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BNetzA verfügt sofortige Umsetzung des OPAL-Urteils

13.09.2019

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 13. September 2019 Aufsichtsmaßnahmen gegen die OPAL Gastransport und die Gazprom beschlossen. Ziel ist die sofortige Umsetzung des Urteils des Europäischen Gerichts, das einen Beschluss der Europäischen Kommission zu den modifizierten Nutzungsbedingungen der Gasleitung OPAL für nichtig erklärt hat. Nach Auffassung der BNetzA ist es der OPAL Gastransport seit dem Urteil des Gerichts untersagt, auf der OPAL weitere Versteigerungen der betroffenen Verbindungskapazitäten durchzuführen. Dies gelte insbesondere für die Monatsauktion für Oktober, die am 16. September 2019 hätte stattfinden sollen. Darüber hinaus ist es der OPAL untersagt, Transporte auf Basis der betroffenen Verbindungskapazitäten vorzunehmen. Der Gazprom ist es zudem seit dem Urteil untersagt, Gastransporte auf Basis betroffener gebuchter Verbindungskapazitäten durchführen zu lassen. Die BNetzA geht davon aus, dass Gazprom alternative Transportrouten und Lieferorte zur Verfügung stehen, um deren Lieferverpflichtungen in die EU zu bedienen. Im Falle dessen, dass die beiden Unternehmen die nach dem Urteil geltenden Regelungen nicht einhalten, kann die BNetzA Zwangsgelder verhängen. (vb)

www.bundesnetzagentur.de